Menschenrechte: Deutschland meldet sich ab

Von Vita

Politik

Der 9. November ist ein Tag des Gedenkens. An die Reichspogromnacht von 1938, die für den Übergang von der Diskriminierung der deutschen Juden hin zu ihrer systematischen Vernichtung steht. In diesen Wochen sieht sich wieder ein Volk von seiner baldigen bis mittelfristigen Vernichtung bedroht: 3 Millionen christliche Armenier in Bergkarabach und der Republik Armenien. 105 Jahre nach dem „ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts“ (Papst Franziskus), der Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich, schicken sich die Türkei und Aserbaidschan an, den Genozid zu vollenden. Weit über tausend Armenier sind in den vergangenen Wochen bereits getötet worden.

Deutschland hätte besonders viele Gründe und Möglichkeiten, dies zu verhindern: Die historische Mitschuld am Völkermord im Osmanischen Reich von 1915, die sehr engen (Wirtschafts-) Beziehungen zur Türkei und nicht zuletzt die Ratspräsidentschaft in der EU. Wie sich Außenminister Maas im Bundestag erdreistete, einem auch mit deutschen Waffen attackierten Volk statt sofortiger Sanktionen gegen die Angreifer großzügig zwei Millionen Euro anzubieten, wird Eingang in die Geschichtsbücher finden.

Was soll man erwarten von einer Bundesregierung, die im Wissen um den Genozid und Organraub an Millionen Uiguren und Falun Gong ausschließlich Wert auf gute Geschäfte mit dem Regime in China legt? Nicht einmal die Unterdrückung Hongkongs und die kriminelle Vertuschung des Coronavirus, welche dessen weltweite Verbreitung ermöglichte, vermochten daran etwas zu ändern.

Und was darf man von den Medien in Deutschland erwarten? Die haben in Sachen Menschenrechte auf ihre ganz eigene Weise dazugelernt: Jedes Jahr verleiht die Stiftung einer der reichsten Familien Deutschlands den nach dem NS-Unternehmer und KZ-Planer benannten „Herbert Quandt Medien-Preis“. Im Gedenken an das „Lebenswerk“ des über Leichen gehenden Firmenlenkers. Mit 50.000 € ist der Preis besonders hoch dotiert. Das wirkt: Nachdem der SPIEGEL noch im Jahr 2009 das erhaltene Preisgeld an die Gedenkstätte für das KZ-Außenlager einer Quandt-Fabrik gespendet hatte, nahm eine SPIEGEL-Redakteurin im Jahr 2017 gerne das fünfstellige Preisgeld für sich selbst entgegen. Ebenso ihre Kollegen von SWR, NDR und ZDF in diesem Jahr und jene von BR, WDR, Bild, Welt, Zeit, FAZ und SZ in den Jahren zuvor.

Der 9. November ist ein Tag des Gedenkens. Auch an die Folgen von Zynismus und Nichtstun gegen Unrecht.