Menschenrechte: Deutschland meldet sich ab

Von Vita

Politik

Der 9. November ist ein Tag des Gedenkens. An die Reichspogromnacht von 1938, die für den Übergang von der Diskriminierung der deut­schen Juden hin zu ihrer sys­te­ma­ti­schen Vernichtung steht. In die­sen Wochen sieht sich wie­der ein Volk von sei­ner bal­di­gen bis mit­tel­fris­ti­gen Vernichtung bedroht: 3 Millionen christ­li­che Armenier in Bergkarabach und der Republik Armenien. 105 Jahre nach dem „ers­ten Völkermord des 20. Jahrhunderts“ (Papst Franziskus), der Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich, schi­cken sich die Türkei und Aserbaidschan an, die Vernichtung arme­ni­schen Lebens fort­zu­set­zen. Tausende Armenier sind in den ver­gan­ge­nen Wochen bereits getö­tet wor­den.

Deutschland hät­te beson­ders vie­le Gründe und Möglichkeiten, dies zu ver­hin­dern: Die his­to­ri­sche Mitschuld am Völkermord im Osmanischen Reich von 1915, die sehr engen (Wirtschafts-) Beziehungen zur Türkei und nicht zuletzt die Ratspräsidentschaft in der EU. Wie sich Außenminister Maas im Bundestag erdreis­te­te, einem auch mit deut­schen Waffen atta­ckier­ten Volk statt sofor­ti­ger Sanktionen gegen die Angreifer groß­zü­gig zwei Millionen Euro anzu­bie­ten, wird Eingang in die Geschichtsbücher fin­den.

Was soll man erwar­ten von einer Bundesregierung, die im Wissen um den Genozid und Organraub an Millionen Uiguren und Falun Gong aus­schließ­lich Wert auf gute Geschäfte mit dem Regime in China legt? Nicht ein­mal die Unterdrückung Hongkongs und die kri­mi­nel­le Vertuschung des Coronavirus, wel­che des­sen welt­wei­te Verbreitung ermög­lich­te, ver­moch­ten dar­an etwas zu ändern.

Und was darf man von den Medien in Deutschland erwar­ten? Die haben in Sachen Menschenrechte auf ihre ganz eige­ne Weise dazu­ge­lernt: Jedes Jahr ver­leiht die Stiftung einer der reichs­ten Familien Deutschlands den nach dem NS-Unternehmer und KZ-Planer benann­ten „Herbert Quandt Medien-Preis“. Im Gedenken an das „Lebenswerk“ des über Leichen gehen­den Firmenlenkers. Mit 50.000 € ist der Preis beson­ders hoch dotiert. Das wirkt: Nachdem der SPIEGEL noch im Jahr 2009 das erhal­te­ne Preisgeld an die Gedenkstätte für das KZ-Außenlager einer Quandt-Fabrik gespen­det hat­te, nahm eine SPIEGEL-Redakteurin im Jahr 2017 ger­ne das fünf­stel­li­ge Preisgeld für sich selbst ent­ge­gen. Ebenso ihre Kollegen von SWR, NDR und ZDF in die­sem Jahr und jene von BR, WDR, Bild, Welt, Zeit, FAZ und SZ in den Jahren zuvor.

Der 9. November ist ein Tag des Gedenkens. Auch an die Folgen von Gleichgültigkeit gegen­über Unrecht.

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