Menschenrechte: Deutschland meldet sich ab

Von Vita

Politik

Der 9. November ist ein Tag des Gedenkens. An die Reichspogromnacht von 1938, die für den Übergang von der Diskriminierung der deutschen Juden hin zu ihrer systematischen Vernichtung steht. In diesen Wochen sieht sich wieder ein Volk von seiner baldigen bis mittelfristigen Vernichtung bedroht: 3 Millionen christliche Armenier in Bergkarabach und der Republik Armenien. 105 Jahre nach dem „ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts“ (Papst Franziskus), der Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich, schicken sich die Türkei und Aserbaidschan an, die Vernichtung armenischen Lebens fortzusetzen. Tausende Armenier sind in den vergangenen Wochen bereits getötet worden.

Deutschland hätte besonders viele Gründe und Möglichkeiten, dies zu verhindern: Die historische Mitschuld am Völkermord im Osmanischen Reich von 1915, die sehr engen (Wirtschafts-) Beziehungen zur Türkei und nicht zuletzt die Ratspräsidentschaft in der EU. Wie sich Außenminister Maas im Bundestag erdreistete, einem auch mit deutschen Waffen attackierten Volk statt sofortiger Sanktionen gegen die Angreifer großzügig zwei Millionen Euro anzubieten, wird Eingang in die Geschichtsbücher finden.

Was soll man erwarten von einer Bundesregierung, die im Wissen um den Genozid und Organraub an Millionen Uiguren und Falun Gong ausschließlich Wert auf gute Geschäfte mit dem Regime in China legt? Nicht einmal die Unterdrückung Hongkongs und die kriminelle Vertuschung des Coronavirus, welche dessen …