Opportunismus

Wider den Opportunismus

Er ist ein schleichendes Gift, das einzelne Bürger und ganze Gesellschaften lähmt: Warum wir dringend den Opportunismus aus Politik, Wirtschaft und Medien vertreiben müssen.

Er kommt in den verschiedensten Gewändern: Mal geht es um vermeintliche „Realpolitik“, bei der Werte nur hinderlich erscheinen. Mal kleidet er sich in absurde Entscheidungen der Unternehmensleitung, die niemand zu hinterfragen wagt. Gerne zeigt er sich auch im gleichgültigen Wegsehen, wo Zivilcourage gefragt wäre. Opportunismus ist eine Volkskrankheit. Er gefährdet langfristig Wohlstand und Demokratie. Höchste Zeit für eine Bestandsaufnahme!

Die Politik

Die Suche nach Kompromissen ist das Wesen der Politik. Daher ist die Abgrenzung von berechtigter Güterabwägung und rein opportunistischer Verhaltensweise hier vergleichsweise schwierig. Doch es gibt Leitplanken: Das Grundgesetz, die Europäische Menschenrechtskonvention und die UN-Menschenrechtecharta. Erschreckend häufig und gedankenlos werden diese Grundpfeiler des Rechts im politischen Alltag beiseite geschoben.

Mit schöner Regelmäßigkeit kann man verfolgen, wie der jeweils amtierende Innenminister, der eigentlich die verfassungsgemäßen Rechte der Bürger schützen soll, vor lauter Sorge um das „Supergrundrecht Sicherheit“ (Hans-Peter Friedrich) deren möglichst lückenlose Überwachung fordert.

Von Wolfgang Schäuble über Thomas de Maizière bis hin zum derzeitigen Amtsinhaber Horst Seehofer sind die Unterschiede allenfalls in der Formulierung dieses Ansinnens auszumachen. Und das ist keinesfalls eine Frage des Parteibuchs: Auch Otto Schily war e…